RideSELLing in der ländlichen PeripheERIE

im Evaluierungsprojekt sell:erie sollen die verschiedenen Designs des Ridesellings, die juristischen Umsetzungsmöglichkeiten und die Akzeptanzfragen anhand einer modellhaften Implementierung untersucht werden.

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Rideselling bezeichnet das Anbieten von Fahrten in einem privaten Pkw durch einen privaten Fahrer. Der Fahrgast bestimmt dabei das Ziel der Fahrt. Fahrer und Fahrgast finden regelmäßig mittels einer Onlineplattform zueinander. Die Fahrt des Fahrers ist als Dienstleistung zu verstehen, die ohne den Fahrgast nicht stattfinden würde. Für die Fahrt entrichtet der Fahrgast regelmäßig ein Entgelt, das die Betriebskosten des privaten PKWs und die den Aufwand für das Betreiben der Vermittlungsplattform deckt und darüber hinaus für den privaten Fahrer einen Anreiz schafft, die Fahrt durchzuführen.

Die aggressive Markteroberungspolitik des amerikanischen Unternehmens Uber hat eine an sich überfällige und notwendige Diskussion zum Thema ‚Rideselling‘ hierzulande im Keim erstickt. Dabei gehen die Möglichkeiten in Sachen Rideselling weit über das hinaus und sind vielfältiger als das, was Uber anbietet.

Im Wesentlichen geht es darum, das Anbieten von Personenbeförderungsleistungen, die bisher fast überall auf der Welt protektionistisch behandelt wird, als Geschäftsfeld zu begreifen und für weitere Entrepreneure zu öffnen.

Beim Rideselling nach Art von ‚UberPOP‘ kann ein Fahrgast über die Zentrale einen Privatwagen anfordern, dessen Fahrtzweck und Fahrtstrecke sich einzig und allein auf die Mitnahme bezieht und daher vom Fahrgast ausgelöst wird.

Der Rahmen des Umgangs mit Rideselling wird insbesondere auf der rechtlichen Ebene festgelegt. Es ist daher der derzeitige Rechtsrahmen mit Blick auf das Rideselling zu untersuchen, wobei insbesondere die hierzu bereits ergangene Rechtsprechung Berücksichtigung finden muss. Darauf aufbauend und im Einklang mit den Untersuchungsergebnissen der anderen am Projekt beteiligten Disziplinen kann dann eine Weiterentwicklung des Rechtsrahmens erarbeitet und politisch kommuniziert werden. Betroffene Rechtsgebiete sind vornehmlich das Personenbeförderungsrecht mit seinen Genehmigungsanforderungen für entgeltliche Personenbeförderung, das Steuerrecht sowie Fragen zum haftungsrechtlichen Rahmen solcher Angebote.

Daneben muss insbesondere die entstehende Konkurrenzsituation zu konventionellen Taxen beleuchtet werden und diesbezüglich ein fairer Interessenausgleich zwischen dem Taxigewerbe und dem potentiell überall verfügbaren Ridesellingangebot ermittelt werden, der das auch kurzfristige Mobilitätsbedürfnis der Nutzer zu befriedigen vermag.